Aus dem Gemeinderat Januar 2021

Der Gemeinderat tagte zuletzt am Dienstag, den 12.01.2021 (öffentlich) und am Donnerstag, den 14.01.2021 (nichtöffentlich). Die örtliche Presse berichtete am 16.01.2021 und am 20.01.2021 entsprechend. Des Weiteren fand am Donnerstag, den 28.01.2021 und am Donnerstag, den 04.02.2021 jeweils eine nichtöffentliche Sitzung unseres Bauausschusses statt.

 

Ausfall der Kläranlage Dorfkemmathen;

Einsatz der Mietscheibentauchkörperanlage

 

Dorfkemmathen. Gleich zu Jahresbeginn (07.01.2021) hat unsere Kläranlage im Ortsteil Dorfkemmathen sprichwörtlich „den Geist aufgegeben“. Somit erwies es sich als „goldrichtig“, dass der Gemeinderat, im Rahmen seiner Sitzung vom 08.12.2020, vorausschauend die Anmietung einer sogenannten Mietscheibentauchkörperanlage beschlossen hat. Während einer - sehr eng erfolgten - Absprache zwischen der Gemeindeverwaltung, dem Wasserwirtschaftsamt Ansbach und dem Ingenieurbüro Oley aus Ansbach wurde das weitere Vorgehen besprochen. Ergebnis: Die bestehende Anlage kann, leider verbunden mit einem entsprechenden Mehraufwand für unser Klärpersonal, noch bis zum tatsächlichen Eintreffen der Mietanlage (hier: Anfang Februar 2021) weiterhin genutzt werden. Durch das Mietgerät kann der eingetretene Ausfall der Dorfkemmathener Kläranlage dann, bis zum Ablauf der beabsichtigten Umbauarbeiten (wir berichteten), weiterhin rechtskonform kompensiert bzw. überbrückt werden. Die Reinigungsleistung wird im Bereich des Notwendigen aufrechterhalten. Die diesbezüglichen Kosten für unsere Gemeinde belaufen sich auf 6.485,50 EUR brutto.

 

Kindergarten Ammelbruch;

Ausbau und Generalsanierung

 

Ammelbruch. Ende des Jahres 2020 ging in der Gemeindeverwaltung der Förderbescheid (Regierung von Mittelfranken) für unser „Kindergartenprojekt“ im Ortsteil Ammelbruch ein. Unsere Kommune darf sich über eine gesicherte Fördersumme in Höhe von rund 675.000,00 EUR freuen. Unter anderem auch aufgrund der schnellen Arbeitsweise aller Beteiligten besteht vorliegend außerdem noch die Möglichkeit einer weiteren Förderung über das, aktuell noch nicht näher definierte, Investitionsförderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“. Hier können wir idealerweise mit einem maximalen Zuschuss in Höhe von 180.000,00 EUR rechnen. Vor dem tatsächlichen Start der Ausschreibung sollen zunächst mögliche „Einsparpotenziale“ im Bereich der Generalsanierung des Bestandsgebäudes, auf Wunsch des Gemeinderates, im Benehmen mit dem Architekturbüro Fees aus Dinkelsbühl und dem kommunalen Bauausschuss, nach Vorlage des Leistungsverzeichnisses, ausgelotet werden. Außerdem könnten, im Falle einer möglichen Auslagerung der vorhandenen Ammelbrucher „Regelgruppe“ in andere Räumlichkeiten, weitere Einsparungen erzielt werden. Die einzelnen Gewerke könnten so, völlig unabhängig vom täglichen Kindergartenbetrieb, deutlich zügiger und damit auch kostengünstiger arbeiten. In direktem Zusammenhang mit diesem Projekt befinden sich die Evang.-Luth. Kirchengemeinde Ammelbruch und die Gemeindeverwaltung derzeit bereits in der finalen Abstimmung des noch abzuschließenden Erbbaurechtsvertrages mit dazugehöriger Betriebsträgervereinbarung.

 

Neubau Bauhof; „Grobplanungen“

 

Stöckau. Der Gemeindeverwaltung liegen nunmehr zwei unterschiedliche „Grobplanungen“ für den Neubau eines gemeindlichen Bauhofs im Ortsteil Stöckau vor. In diesem Zusammenhang sollen auch - im Hinblick auf eine zukunftsfähige Gestaltung des Wertstoffhofes - sich ergebende Synergien effektiv genutzt und erzielt werden. Diesbezüglich steht die Gemeindeverwaltung bereits in einem engen Kontakt mit dem zuständigen Sachgebiet im Landratsamt Ansbach. Im Rahmen der kommunalen Bauausschusssitzung am 28.01.2021 wurden dem Gremium die Inhalte und Grundgedanken der - unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des vorhandenen Bauhofpersonals sowie der (rechtlichen) Vorgaben der kommunalen Unfallversicherung und des Landratsamtes Ansbach - erstellten Planungsunterlagen entsprechend erläutert. Der beauftragte Planer nahm zu den aufgeworfenen Fragen entsprechend Stellung. Der Projektfortschritt soll nun weiter vorangetrieben werden. Zu gegebener Zeit wird der Gemeinderat dann über das weitere Vorgehen beschließen und die entsprechende „Marschroute“ festlegen.

 

Aufgrund „Corona-Pandemie“; Der Gemeinderat beschließt Kürzung der Sitzungsgelder

 

Wie im Amts- und Mitteilungsblatt 01.2021 bereits mitgeteilt, beträgt die maximale Sitzungsdauer unserer kommunalen Gremien derzeit „nur“ noch 60 Minuten. Damit kommt die Gemeinde Langfurth einer entsprechenden Empfehlung des Gesundheitsamtes Ansbach nach. Im „COVID-19-Fall“ wird dadurch einer möglichen Quarantäne (Stichwort: „Kontaktperson 1“) sämtlicher Sitzungsteilnehmer vorgebeugt. Unter anderem werden, ab sofort und bis auf Weiteres, die monatliche öffentliche Gemeinderatssitzung von der monatlichen nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung getrennt voneinander, d. h. an unterschiedlichen Tagen, stattfinden. Aufgrund der verkürzten Sitzungsdauer ist zukünftig wohl eine deutlich größere Anzahl an kommunalen Gremiensitzungen notwendig, um die Vielzahl an vorhandenen Tagesordnungspunkten abarbeiten zu können. Im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage unserer Kommune setzte der Gemeinderat in dessen jüngster Sitzung ein beachtliches Zeichen, indem er beschloss, rückwirkend ab dem 01.01.2021 und für die Dauer der Empfehlung zur verkürzten Sitzungsdauer, dessen Sitzungsgeld von bislang 30,00 EUR auf 15,00 EUR zu reduzieren. Vielen Dank!

 

Auf den Punkt gebracht …

 

  • Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 wurde vom Gemeinderat wie folgt festgestellt:
  Verwaltungshaushalt Ein./Aus.   3.868.295,63 EUR
  Vermögenshaushalt Ein./Aus. 4.089.103,40 EUR
  Gesamthaushalt Ein./Aus. 7.957.399,03 EUR

 

  • Mit Antrag vom 07.12.2020 beantragte die Gemeindeverwaltung eine „Bundeswaldprämie“ auf Grundlage der Richtlinie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder vom 20.11.2020. Der Antrag wurde am 07.01.2021 zwischenzeitlich mit einer Prämie in Höhe von 017,00 EUR bewilligt.

 

  • Aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, den 14.01.2021 ist der Öffentlichkeit noch bekanntzugeben, dass vom Gremium Beschlüsse über den Verkauf von insgesamt drei kommunalen Bauplätzen (Ammelbruch und Dorfkemmathen) an zukünftige Bauherren gefasst wurden.

 

gez. Simon Schäffler

1. Bürgermeister

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